Meinungsfreiheit in Gefahr ?

[Hoger]

Und zugunsten der Meinungsfreiheit!

Die Anklage war für dich gerechtfertigt und entsprach der Meinungsfreiheit?

[Roland]

Die Anklage war für dich gerechtfertigt und entsprach der Meinungsfreiheit?

Die Anklage kam von einer Privatperson und in einem Rechtsstaat ist es erlaubt, jemanden zu verklagen. Wie sich herausgestellt hat, war die Anklage nicht gerechtfertigt, sonst wäre sie von der Staatsanwaltschaft nicht zurückgewiesen worden.

Wer bewusst provokante Thesen aufstellt, muss, wie gesagt, mit Reaktionen rechnen.
Das ist kein Grund die Empörungsmaschinerie in Gang zu setzen und sich als Opfer zu inszenieren.

Er kann diese "Meinung" um die es ging, also weiterhin äußern.
Meinungsfreiheit nicht in Gefahr.

[Hoger]

Wie sich herausgestellt hat, war die Anklage nicht gerechtfertigt,

Ist für dich Meinungsfreiheit, wenn man verklagen kann wen man will - ohne dass die Anklagen gerechtfertigt sind?

Ich gebe dir soweit Recht dass sich da zur Zeit zwei Trolle trollen:
Böhmermann auf der einen und
Reichelt auf der anderen

und beide eher als Poltergeister auftreten.

Aber braucht es bei dieser derzeitigen Verklagungswut nicht irgendwo auch eine Möglichkeit diese öffentlich zu benennen und in den öffentlichen Raum hineinzutragen?

Nius mag aufs Poltern angelegt sein - und deswegen ist es ja auch anwältlich auf die "Stimmen aus dem Walde" ausgerichtet - aber magst du dieser derzeitige Verklagungswut lieber unöffentlicht und außerhalb des öffentlichen Radars? Ohne Nius (und noch einigen wenigen anderen) wäre es das

[Roland]

Wie sich herausgestellt hat, war die Anklage nicht gerechtfertigt,

Ist für dich Meinungsfreiheit, wenn man verklagen kann wen man will - ohne dass die Anklagen gerechtfertigt sind?

Ob eine Anklage gerechtfertigt ist oder nicht, kann man häufig vorher nicht so genau wissen. 

Das Recht auf freie Meinungsäußerung endet ja bekanntlich da, wo andere Grundrechte  verletzt werden. Etwa die Menschenwürde oder das Persönlichkeitsrecht.

Und da gibt's natürlich manchmal Ermessensspielräume.

Nius mag aufs Poltern angelegt sein - und deswegen ist es ja auch anwältlich auf die "Stimmen aus dem Walde" ausgerichtet - aber magst du dieser derzeitige Verklagungswut lieber unöffentlicht und außerhalb des öffentlichen Radars? Ohne Nius (und noch einigen wenigen anderen) wäre es das

Vielleicht sollten einfach alle bisschen abrüsten und zur Sachlichkeit zurückkehren. Dann gäbe es weniger Anlass zu klagen. 
Ich meine: muss man denn, wie Reichelt in diesem Fall, die These aufstellen, dass wir in zehn Jahren eine "arabisch dominierte Polizei" haben? Und selbst wenn, müsste die sich nicht auch an unser Recht und Gesetz halten?
Ist so eine Aussage rassistisch und hetzerisch gegenüber Menschen mit arabischem Hintergrund?
Die Staatsanwaltschaft meint in diesem Fall, es sei vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Aber von vornherein klar ist das m.E. nicht!

Also: mehr Sachlichkeit und weniger Hetze führt wahrscheinlich auch zu weniger Klage!

[Johncom]

Vielleicht sollten einfach alle bisschen abrüsten und zur Sachlichkeit zurückkehren. Dann gäbe es weniger Anlass zu klagen. 
Ich meine: muss man denn, wie Reichelt in diesem Fall, die These aufstellen, dass wir in zehn Jahren eine "arabisch dominierte Polizei" haben? Und selbst wenn, müsste die sich nicht auch an unser Recht und Gesetz halten?

Reichelt kommt von der Bild-Zeitung, Boulevardpresse.

Ist so eine Aussage rassistisch und hetzerisch gegenüber Menschen mit arabischem Hintergrund?

Bild: Jeden Tag volle Dröhnung gegen Russen usw ...

Die Staatsanwaltschaft meint in diesem Fall, es sei vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Aber von vornherein klar ist das m.E. nicht!

Wenn Politiker sogar im Parlament ihre Kollegen auf der rechten Seite übelst beleidigen, keine Staatsanwaltschaft reagiert, dann finde ich, haben wir ein tiefgehendes Problem.

Also: mehr Sachlichkeit und weniger Hetze führt wahrscheinlich auch zu weniger Klage!

Ja, und das gilt in alle Richtungen.

[Zippo]

Tja, man kann auch auf freiheitlichem Recht beharren, aufhetzenden Unsinn zu verbreiten.
Das du uns wiederum als Wahrheit verkaufen willst.

Ja freilich, du hast vorbildliche Freidenker, deine Helden, die für dich Marthyrer sind, gehetzt vom bösartigen Staat.

Ich finde du hetzt viel mehr als Julian Reichelt. Und du machst Aussagen, die einfach nur so km Raum stehen. Müsstest du nicht mit Fakten belegen, was du da sagst ? Anstattdessen trampelst du den Mann einfach nieder.

Nenn doch mal Beispiele, die beweisen was du sagst.

[oTp]

Tja, man kann auch auf freiheitlichem Recht beharren, aufhetzenden Unsinn zu verbreiten.
Das du uns wiederum als Wahrheit verkaufen willst.

Ja freilich, du hast vorbildliche Freidenker, deine Helden, die für dich Marthyrer sind, gehetzt vom bösartigen Staat.

Ich finde du hetzt viel mehr als Julian Reichelt. Und du machst Aussagen, die einfach nur so km Raum stehen. Müsstest du nicht mit Fakten belegen, was du da sagst ? Anstattdessen trampelst du den Mann einfach nieder.

Nenn doch mal Beispiele, die beweisen was du sagst.

Ach lass doch den Quatsch einfach. Ich spreche nicht speziell davon, was dieser Mann alles sagt, sondern von dem ganzen Unsinn der von Querdenkern verbreitet wird ? Soll ich bei dieser Menge ein ganzes Buch darüber schreiben ?

[Zippo]

Es hat mal wieder einen Journalisten getroffen, der zwar kritisch, aber durchaus mit Verpflichtung zur Wahrheit Beiträge in youtube gestaltet hat. Jetzt verklagt man ihn, ist das gerechtfertigt oder ist er nur unbequem und soll mundtot gemacht werden ?

Es wurde ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung und wenige Tage später haben die Gerichte zugunsten von Reichelt entschieden: https://www.zeit.de/gesellschaft/2025-1 ... verhetzung

Und zugunsten der Meinungsfreiheit!

Also: Wir haben Meinungsfreiheit und wer davon so reichlich und so rechtspopulistisch Gebrauch macht, wie Julian Reichelt – der erntet auch schonmal Gegenwind.

Wenn man so laut in den Wald hinein ruft, dann schallt es manchmal entsprechend heraus! Das weiß der Volksmund schon seit vielen Jahrhunderten...

Warum verklagt man ihn dann ? Will man unbequeme Querdenker im Lande einschüchtern und zur Aufgabe bewegen ?
Das sind ja tolle demokratische Verhältnisse im Land.

Mich freut jedenfalls, daß er freigesprochen wurde. Denn es muß solche Menschen geben, die auch mal ein heißes Thema ansprechen, wie diese Clankriminalität und die Korruption.
Die Bürger werden ja offensichtlich vom öffentlich rechtlichen Rundfunk nur mit ganz bestimmten Informationen versorgt. Da braucht es solche Blogger, die weitere Nachrichten und Informationen bringen, um aufzuzeigen, wie es um das Land bestellt ist.

Gruß Thomas

[Zippo]

Tja, man kann auch auf freiheitlichem Recht beharren, aufhetzenden Unsinn zu verbreiten.
Das du uns wiederum als Wahrheit verkaufen willst.

Ja freilich, du hast vorbildliche Freidenker, deine Helden, die für dich Marthyrer sind, gehetzt vom bösartigen Staat.

Ich finde du hetzt viel mehr als Julian Reichelt. Und du machst Aussagen, die einfach nur so km Raum stehen. Müsstest du nicht mit Fakten belegen, was du da sagst ? Anstattdessen trampelst du den Mann einfach nieder.

Nenn doch mal Beispiele, die beweisen was du sagst.

Ach lass doch den Quatsch einfach. Ich spreche nicht speziell davon, was dieser Mann alles sagt, sondern von dem ganzen Unsinn der von Querdenkern verbreitet wird ? Soll ich bei dieser Menge ein ganzes Buch darüber schreiben ?

Das ist jetzt deine persönliche Wertung, wo aber sind Argumente, wo ist Gesprächsbereitschaft ?

[oTp]

Das ist jetzt deine persönliche Wertung, wo aber sind Argumente, wo ist Gesprächsbereitschaft ?

solange du von einer allgemeinen Gesprächsbereitschaft redest, ist alles und nichts gemeint.

Sofern es um aktuelle Probleme geht, kennst du sicher selber die Gegenstimmen zu dir, zu deinen Deutungen.

Es reicht deshalb, dass ich mich im Grunde einer der beiden Denkrichtungen anschliesse und das klar vertrete.

Auf welcher deiner Meinungen soll ich denn endlos herumkauen ?

Komme mal Konkret mit einem Problem, und ich erkläre dir meinen Standpunkt darüber, Ich denke, er wird dir aber oft nicht gefallen, da kann ich noch so viel endlos erklären.